Am 31. Mai tagte der EAH StuRa – und die Ergebnisse der Sitzung haben große Auswirkungen auf das Jenaer Hochschulleben. Rebecca berichtet.
Der 31. Mai 2023 ist ein denkwürdiger Tag für viele Parteien im Jenaer Hochschul-Universium. FSRe, Campusmedien, StuRä – alle sind betroffen. Was war passiert?
Bei seiner Sitzung am 31. Mai beschloss der EAH-StuRa, Kooperationen mit dem Uni-StuRa aufzulösen – zumindest die, bei denen der Uni StuRa Rechnungssteller ist. Außerdem wurde der FSR-Wirtschaftsingenieurwesen in Verwaltung des Gremiums genommen.
Ernste Entscheidungen – dabei hatte die Sitzung sehr positiv gestimmt angefangen. Nach Vorstands- und Referatsberichten wurde beschlossen, Pascal Pastoor einen Verdienstpreis für ehrenamtliche Tätigkeiten zu verleihen. Der aktuelle Vorstandsvorsitzende freute sich sichtlich.
Der Tagesordnungspunkt zu Kooperationen war in großen Teilen nicht-öffentlich. Die interne Debatte des EAH-StuRa über die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Uni Stura konnten wir also nicht mitverfolgen. Die anschließende öffentliche Debatte zeichnete aber ein gutes Bild der Situation.
Der Uni Stura und der EAH Stura haben einige Kooperationen, bei denen der UniStuRa Rechnungssteller ist. Dazu gehört der Druckvertrag mit dem Akrützel und das Haus auf der Mauer – zwei Projekte, die beiden Studierendenschaften zugute kommen und deswegen immer unterstützt wurden.
In den letzten Jahren wurden wohl durch den UniStura keine oder nur wenige Rechnungen an den EAH StuRa gestellt. Das führte beim EAH Stura dazu, dass die im Haushalt anberaumten Gelder nicht ausgegeben wurden. Laut EAH-StuRa Vorstand Grund für Kritik von Innenrevision und Kanzlerin. Denn geplante, aber nicht ausgegebene Gelder in Haushalten sorgen für unkalkulierbare Kosten. Die Idee eines Haushalts ist ja, dass alle anberaumten Gelder, auch ausgegeben werden.
Es kann also passieren, dass Gelder des EAH-StuRa, die dem Uni StuRa zustehen, nicht dafür ausgegeben und dann an anderen Stellen eingesetzt werden. Wenn dann aber der Uni StuRa die Rechnungen einreicht, wird das für den EAH-StuRa problematisch. Zuletzt habe der Uni StuRa wohl kurzfristig eine Rechnung eingereicht, die der EAH Stura bezahlen muss – das ist vertraglich geregelt – aber nur schwer auf einen Schlag bezahlen kann.
Die Konsequenz: Das studentische Gremium der EAH möchte Kooperationen mit dem Uni Stura, bei denen dieser Rechnungssteller ist, so lange untersagen, bis der Uni Stura seine Finanzen organisiert. Der Uni StuRa sei instabil, heißt es in einer Instagram Story der Gastgeber am Mittwoch. Man wolle Verantwortung für die eigene Studierendenschaft übernehmen und Zitat: “absichern, dass diese Instabilität dem Haushalt des Sturas nicht stark schadet”, Zitat Ende.
Wie erwähnt ist das Akrützel davon stark betroffen. Ihr Druckvertrag wird auch vom EAH-StuRa bezahlt. Dafür erhalten die Studierenden der EAH Ausgaben an ihrer Hochschule und werden thematisch repräsentiert. Die Auflösung der Kooperation würde dazu führen, dass dem Akrützel Geld fehlt, um die Zeitschrift zu veröffentlichen. Auch ist nicht gesichert, ob und wie der Uni Stura die Hochschulzeitung alleine finanzieren könnte.
Nach einer einstündigen Diskussion, wo auch Uni Stura Vorstandsmitglied Levke Jansen und Finanzer Paul Staab zu Wort kamen, wurde der Beschluss gefasst, die Kooperation zu beenden und alle Verträge mit dem 30. September zu kündigen. Die Kündigung gab es sogar direkt vor Ort auf die Hand. Das Akrützel muss sich ab Oktober um Gelder für den Druck kümmern. Es besteht aber das Angebot, über Finanzanträge diese Gelder zu erhalten. Einen fixen Posten im Haushalt würde es aber nicht mehr geben. Vom Haus auf der Mauer war bei der Sitzung niemand dabei. Aber auch diese Kooperation ist von der Auflösung betroffen. Ob und wie es weiterexistieren kann ist noch unklar.
Die Debatte war teilweise hitzig, drehte sich gegen Ende aber viel im Kreis. Den Uni Stura Vertreter:innen war es wichtig zu zeigen, die Versäumnisse sind nicht aus dieser Legislatur. Das sieht auch der Stura der EAH ein. Dennoch will man vorerst nicht davon abrücken. Auch die Kriterien, die dem Uni Stura auferlegt wurden, um die Kooperation wiederzubeleben, stehen in der Kritik – beispielsweise, dass alle Jahresabschlüsse gemacht sein müssen und dass das Finanzamt alle Prüfungen vollzogen hat. Auf letzteres habe man keinen Einfluss, argumentierte Paul Staab. Henriette Lahrmann vom Akrützel versuchte, das Gremium dazu zu bewegen, die Frist nicht auf September zu setzen, sondern ins Frühjahr zu legen. Dann hätte das Akrützel mehr Zeit, eine alternative Finanzierung zu finden. Das wurde abgelehnt. Paul Staab warnte, die Stimmung an der Uni wird mit dieser Entscheidung Zitat “richtig auf Grundeis gehen” Zitat Ende. Der EAH Stura bekräftigte, er sei weiterhin an Kooperationen interessiert, nur nicht finanzieller Art. Ein Statement des Uni StuRa gibt es zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Beitrags nicht.
Nach der durchaus zehrenden Debatte, gab es eine Pizza-Pause, dann ging es weiter mit einer Senkung des Semesterbeitrags auf 8 Euro, der zweiten Lesung des Nachtragshaushalts und der Übernahme des FSR WI durch den EAH Stura. Im letzten Jahr habe dieser keine Sitzungen gemacht und sich zuletzt nicht an Formalia gehalten. Der StuRa soll dem FSR unter die Arme greifen und die Arbeit dort wieder möglich machen. Einwände kamen von Kevin Marco Erler und dem Vorsitzenden des FSR – man sei oft nicht in der Lage sich physisch zu treffen, wolle aber an sich arbeiten. Die Entscheidung des Gremiums fiel für die Übernahme des FSR aus.
Zuletzt noch zwei Informationen: Wer Interesse daran hat – es wird ein Wahlvorstand für die Gremienwahlen im Winter gesucht. Außerdem ist eine Stelle als IT-Manager ausgeschrieben. Wo man sich bewerben kann, ist beim EAH StuRa nachzulesen.