Dienstag, 28. Juni 2022. Der Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität Jena versammelt sich zu seiner 22. Sitzung mit einer relativ langen Tagesordnung. Gesprochen wurde über die Gremienwahlen und es wurde sogar eine stellvertretende Haushaltsverantwortung gewählt.
Zu den Berichten
Wiederholungswahl
Vom 14. bis zum 27. Juni fanden die Gremienwahlen an der FSU Jena statt. Bereits am Abend des 27.06 verkündete der Wahlvorstand, dass eine Wahlwiederholung für die Wahl zum Studierendenrat notwendig sei. Grund dafür sind fehlerhafte Stimmzettel, die in den Wahlbereichen der Philosophischen Fakultät, der Medizinischen Fakultät, der Fakultät für Sozial- und Verhaltenswissenschaften und der Fakultät für Biowissenschaften abgegeben wurden. Dadurch wurde die Wahl in den Bereichen für ungültig erklärt und nun findet unmittelbar die Wiederholungswahl vom 28.06 bis zum 5.07 statt. Diese kurzfristige Umsetzung war notwendig, damit die Wahlen noch in der Vorlesungszeit stattfinden können, da sonst eine Konstituierung des StuRas im kommenden Wintersemester nicht garantiert wäre. Die Stimmen aller Fakultäten werden erst nach der Beendigung der Wiederholungswahl ausgezählt und veröffentlicht, damit die Stimmabgabe für die noch vier verbleibenden Fakultäten frei und ohne Beeinflussung erfolgen kann. Das ganze Prozedere wurde vom Wahlvorstand gemeinsam mit dem Wahlamt besprochen und abgestimmt, jedoch stieß die Entscheidung auf Gegenwind im Gremium. Stimmen aus dem Gremium bezeichneten das Verfahren als unüberlegt, spontan und als fast schon rechtswidrig, da die Studierenden viel zu spät und nicht hinreichend über alles informiert wurden. Um sich der Sache vollständig widmen zu können, sollte ein neuer Tagesordnungspunkt für die Diskussion geschaffen werden, allerdings ging das unter und alles bleibt unverändert. Deshalb kommt hier erneut der Aufruf zum erneuten Wählengehen!
Zu den Beschlüssen
Wahl einer Stellvertretenden Haushaltsverantwortung
Mit dem Rücktritt der ehemaligen stellvertretenden Haushaltsverantwortlichen Helen Würflein wurde Ende April eine Haushaltssperre beschlossen, da der StuRa in seinem unterbesetzten Zustand seine Finanzen nahezu nicht verwalten kann. Zwei Monate später und der Vorstand ist wiederaufgefüllt und es bewirbt sich, nach einem gescheiterten Versuch, jemand gleich mehrfach auf Stellen in der Finanzverantwortung. Ehemaliges Vorstandsmitglied Oliver Pischke möchte den StuRa aus dieser prekären Lage herausbringen, weshalb er sich sowohl für die Stelle der stellvertretenden Haushalts- als auch Kassenverantwortung bewarb. Bei der Sitzung ließ er das Gremium entscheiden, in welcher Position er dringender benötigt wird. Die Mitglieder des StuRas erachteten die Stelle der stellvertretenden Haushaltsverantwortung zurzeit als wichtiger, weshalb es nach einer kurzen Fragerunde schon zum ersten Wahlgang kam. Die aktuelle Situation in der Finanzverantwortung scheint sehr ernst zu sein, denn schon seit langem nicht wurde so ein wichtiger Posten ohne Personaldebatte und mit so viel Einigung gewählt. Am Ende gewann Oliver Pischke die Wahl und ist damit stellvertretender Haushaltsverantwortlicher – das könnte ein erster Schritt in Richtung Auflösung der Haushaltssperre sein, darüber muss der StuRa allerdings noch in den nächsten Sitzungen diskutieren und abstimmen.
Die nächste Sitzung findet nächste Woche am DIenstag, den 05 Juli, statt und da wird zwar nicht über die Auflösung der Haushaltssperre gesprochen, aber uns erwarten ein paar spannende Diskussionen zu ein paar anderen Themen. Welche diese sein werden, darüber informieren wir euch das nächste Mal.