Es ist lange her, dass die Finanzen des Studierendenrats der FSU Jena mal nicht für hitzige Diskussionen und Auseinandersetzungen im StuRa gesorgt haben. Genau dann wann die langandauernden Debatten über den Haushalt ein Ende zu finden schienen, kamen die nächsten Probleme auf das Gremium zu. In den letzten Sitzungen des FSU-StuRas, die fast jede Januarwoche stattfanden, ist einiges passiert und deshalb kommt hier ein Update zu der aktuellen Finanzsituation des Studierendenrates der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
Rücktritt des Haushaltsverantwortlichen
Bei einer Vorstandssitzung vom 13. Januar 2022 wurde der Rücktritt des Haushaltsverantwortlichen Sebastian Wenig festgestellt. Die Hintergründe dafür sind unklar, aber Fakt ist, dass der StuRa nun erneut ohne Haushaltsverantwortlichen zurechtkommen muss. Die Stelle ist bis zum 7. Februar 2022 ausgeschrieben und in der Zwischenzeit kümmert sich der Vorstand und die stellvertretende Haushaltsverantwortung Helen Würflein um die Aufgaben des HHVs.
Haushalt für 2022/23
Schon seit Anfang Dezember ist der Haushalt ein vielumstrittenes Thema, denn das Finanzloch hat die AG Haushalt dazu gezwungen drastische Kürzungen in einigen Bereichen vorzunehmen. Mit der größte Streitpunkt sind die Chefredaktionsstellen der beiden Campusmedien. Anfangs war die Rede von einer Umstellung auf eine ehrenamtliche Tätigkeit, aber mehr Beliebtheit erlangten die Varianten mit der Doppelspitze in der Chefredaktion und einer Minijob-Vergütung, also zwei 450€ Stellen, oder einer Chefredaktionsstelle mit einem Bafög-Höchstsatz-Lohn also rund 850€. Mal waren es beide Varianten, die im Raum standen, mal entschied sich die AG Haushalt nur für die Doppelspitze und Minijobvergütung. Ende Dezember 2021 wurde der Haushalt bei einer Abstimmung sogar nicht angenommen, obwohl viele Gremiumsmitglieder entschlossen waren den Haushalt bis Ende Dezember zu beschließen. Nun haben wir’s Anfang Februar 2022 und die 4. Lesung des Haushalts wurde ohne Beschluss beendet, da ohnehin eine 2/3 Mehrheit nicht zu erreichen war. Die guten Nachrichten: nach ein paar Berechnungen hat sich herausgestellt, dass man etwas optimistisch auf die Überträge aus dem aktuellen Haushaltjahr blicken kann, weshalb sich die AG Haushalt auf die Bezahlung der Chefredaktionsstellen mit Bafög-Höchstsatz-Lohn geeinigt hat. Die Überträge bedeuten auch gute Nachrichten für die Fachschaftsräte und Referate, da dadurch Kürzungen verhindert werden im Bereich der Referate und es sogar Erhöhungen gibt für die FSRe als Ausgleich gegen die Inflation. Nun heißt es für den StuRa nur noch die nötige 2/3 Mehrheit zusammenzubekommen und hoffen, dass der Haushalt angenommen wird.
Polizeiliche Ermittlungen im Studierendenrat
Ende letzten Jahres sind Abweichungen in den Kontoauszügen des Studierendenrates ans Licht gekommen. Über einen kurzen Zeitraum wurden nämlich Doppelüberweisungen auf dem Hauptkonto der Studierendenschaft getätigt und außerdem lösten weitere Überweisungen mit mangelhaften Belegen Bedenken aus. Alles wies zunächst auf einen Betrug hin und dabei handelt es sich um den Verlust von Geldern der Studierendenschaft, dessen Schadenshöhe noch ermittelt wird. Die Folgen dessen sind eine Anzeige bei der Polizei und laufende Ermittlungen. Außerdem plant der StuRa eine Umstrukturierung seiner Arbeitsweise, damit künftig Betrug dieser Art verhindert werden kann.
Wie sich die Situation mit dem fehlenden Haushaltsverantwortlichen und dem nicht-beschlossenen Haushalt weiterentwickelt, wird möglicherweise bei der nächsten StuRa-Sitzung deutlich werden. Wann der Studierendenrat der FSU das nächste Mal tagt, ist noch nicht bekannt.