Am 28.05 fand die Uni-StuRa-Sitzung statt, die diesmal in einem erstaunlich schnellen Tempo weniger als zwei Stunden dauerte.
* Es gab Änderungen an dem Beitrag, die Richtigstellungen sind im Text enthalten *
Zunächst wurden die Berichte mit den Mitgliedern des Uni-Sturas geteilt. Ein wichtiger Punkt dabei war die Versammlung im Hörsaal 4, um ein Zeichen gegen den wachsenden Rechtsextremismus zu setzen. Passend dazu wurde verkündet, dass Friedrich Merz von der CDU am 29.05. zu einer Kundgebung vor dem historischen Rathaus erscheinen wird, bei der eine “Brandmauer” gegen rechtsextreme Strömungen gefordert werden soll.
Ein weiterer wichtiger Bericht betraf die Gremienwahl: Die Zahl der Wahlvorschläge ist dieses Jahr deutlich zurückgegangen. Es sind für den StuRa 17 Listenvorschläge eingegangen, letztes Jahr noch 32. Die Personen die kandidieren waren im letztes Jahr noch bei 94 Kandidierenden und dieses Jahr nur bei 57.
Bei den FSRen beträgt die diesjährige Zahl der Kandidierenden 284.
Besonders kritisch ist die Lage bei der Fachschaft Erziehungswissenschaften. Gespräche sollen geführt werden, um mögliche Veränderungen zu bewirken.
Nach den Berichten wurde die Beschlussfähigkeit mit 18 anwesenden Personen festgestellt. Aufgrund von zeitlichen Parallelveranstaltungen, bei denen ein Teil der StuRa-Mitglieder anwesend sein musste, wurde TOP 10 zu TOP 3 vorgezogen.
TOP 3: Handlungsaufforderung an die Universitätsleitung zum Schutz der (verfassten) Studierendenschaft von Karla Thomas, Alina Sellien, Helen Würflein und Viktoria Peinelt. Dabei wurde berichtet, dass ihnen im Zusammenhang mit der Handlungsaufforderung falsche Behauptungen unterstellt wurden. Der Ernst des Themas wurde dabei nicht hinreichend erkannt. Eine Stellungnahme wurde formuliert, um die ernste Lage insbesondere im Hinblick auf die Landtagswahlen zu verdeutlichen. Ein Änderungsantrag wird noch einmal formuliert, um die Stellungnahme korrekt darzustellen. Die Stellungnahme wurde einstimmig mit 18 Stimmen angenommen.
Daraufhin standen die Diskussionen und Wahlen zu verschiedenen ReferentInnen-Posten an. Phoenix Korfen wurde einstimmig mit 18 Stimmen als ReferentIn für das Queer-Paradies gewählt. Luise Stroisch erhielt 13 Ja-Stimmen und wird nun als Referentin für Umwelt agieren. Levke Jansen wurde mit 12 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und null Enthaltungen zur Referentin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
TOP 8: Änderung der Satzung aufgrund der unbesetzten Schiedskommission
Es gab Diskussionen zu dem Änderungsantrag aufgrund der Unabhängigkeit und über die Wiederwahl- und Abwahlmöglichkeiten der Kommissionsmitglieder sowie die Länge des Amtes und die Treffen der Kommission. Aufgrund des Diskussionsbedarfs wurde die erste Lesung beendet und die weiteren Besprechungen auf die nächste Sitzung verlegt. Es wurde um eine einfachere Sprache zum Thema gebeten, damit alle Mitglieder über das Thema Bescheid wissen und eine Abstimmung erfolgen kann.
TOP 9: Aufwandsentschädigung für Sophie Schröder.
Es wurde beschlossen, einen Entschädigungsbetrag für einen Teil des Mai zu gewähren, mit 10 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme. Ab Juni wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 500 Euro gewährt, ebenfalls mit 10 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme.
TOP 10: Aufwandsentschädigung der Urabstimmungskommission
Jeweils 100 Euro sollten laut Antrag an die Abstimmungsleiterin Helen Würflein sowie an die Beisitzenden Viktoria Peinelt und Paul Staab bewilligt, aufgrund ihrer vielen Zeit und Mühe in den letzten Wochen. Nach kleineren Änderungen wurde die Entschädigung mit 10 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme angenommen.
Somit wurde die Sitzung am 28.05 um 19:53 Uhr beendet.