Uni StuRa FM: Streitthema: Wahlwerbung

Auch wenn gerade die aktuellen Gremienwahlen laufen – inklusive der Wahl für den StuRa – arbeitet auch die jetzige Belegschaft emsig weiter in ihren Sitzungen. Gestern war die 22. Sitzung des Uni-StuRa, und Viktoria war für uns vor Ort.

Das Thema der Sitzung waren die momentanen Gremienwahlen, insbesondere die für die Uni-StuRa-Wahl. Es ging vor allem um die Wahlflyer des RCDS. Dem wird vorgeworfen, dass sie gegen die Wahlordnung für den StuRa verstoßen; der RCDS weist diesen Vorwurf entschieden zurück. Eine endgültige Einschätzung soll vom Wahlvorstand für die Uni-StuRa-Wahl getroffen werden. Zudem wird der RCDS beschuldigt, mit falschen Informationen Wahlwerbung zu machen und diese falschen Informationen wissentlich zu verbreiten. Auch hier protestieren die Vertreter_innen der Hochschulgruppe. 

In der hitzigen Stimmung fielen einige bemerkenswerte Aussagen. Ein RCDS-Abgeordneter verglich den Umgang des Uni-StuRa mit Listen, die in der Minderheit sind, mit dem Umgang Russlands und seinen parlamentarischen Oppositionellen. Der Uni-StuRa möchte in den nächsten Tagen eine offizielle Richtigstellung zu den Streitpunkten veröffentlichen. 

Auch zur Findungskommission für eine_n  neue_ Präsident_in für die Universität gibt es Neuigkeiten. Zur studentischen Vertreterin in der Findungskommission ist die Senatorin Helen Würflein ernannt worden. Außerdem wurde auf der letzten Senatssitzung der finanzielle Jahresabschluss 2022 vorgestellt. Den größten Teil der Ausgaben machten Personalkosten aus. Aufgrund von Sparmaßnahmen sollen in den nächsten Jahren 100 Stellen gestrichen werden.  

Der Uni-StuRa bewilligte zudem die Mittel für den kommenden Cup der Wirtschaftswissenschaften, der gegen Ende des Semesters stattfinden soll. Der Antrag über einen Kooperationsstopp mit dem FSR Wirtschaftswissenschaften wurde abgelehnt. Das Campusradio Jena berichtete zuvor über den Antrag. 

Außerdem ist beschlossen worden, dass die Uni sich wieder für eine Fördermitgliedschaft beim “Freien Zusammenschluss von Student_innenschaften e. V.”, kurz fzs, bemühen möchte.

Die StuRa-Mitglieder bewilligten zudem Aufwandsentschädigungen für den Wahlvorstand der Gremienwahlen 2022. Auch Marcel Julian Paul – seit kurzem 3. Vorstandsmitglied – soll nun wie seine beiden Mit-Vorstände eine monatliche Aufwandsentschädigung für sein Amt erhalten.  

Ein Bericht von der letzten Sitzung der FSR Kom drehte sich um die Mensa-Preise. Die Mensa sicherte zu, keine weiteren Erhöhungen geplant zu haben.  

Auch in den letzten Zügen der jetzigen Legislaturperiode gibt es noch genügend für die momentanen Mitglieder zu tun.