Der Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität Jena versammelte sich am Dienstag, den 26.04.2022, zu seiner 17. Sitzung im Sommersemester 22. Wichtige Punkte der Sitzung waren die Wahlen eines Wahlvorstands, die massive Unterbesetzung von Ämtern im Stura und die Diskussion über eine Haushaltssperre.
Wahl des Wahlvorstands
Bevor es im Sommer zu den Gremienwahlen kommt, benötigt der StuRa einen neuen Wahlvorstand, der sich um ebendiese Wahlen kümmert. Vor der Sitzung sind drei Bewerbungen eingetroffen und Stella Greiner, Nele Tornow und Leif Jacob kandidierten. Während der Sitzung bewarb sich Rebecca Bück spontan ebenfalls noch als Wahlvorstandsmitglied, was vorerst für Bedenken sorgte, aufgrund der Kurzfristigkeit der Bewerbung, doch letztendlich wurden die Bedenken ausgeräumt und somit kandidierten vier Bewerber*innen. Nach einem Wahlgang gewannen alle Kandidierenden die Wahl und nahmen sie auch an, sodass der Studierendenrat nun einen neuen Wahlvorstand hat.
Ämter im StuRa drastisch unterbesetzt
Lange hat das Gremium zu Beginn der Amtszeit dafür gekämpft, dass alle wichtigen Posten im StuRa besetzt sind. Einige Wahlen mit dutzenden Wahlgängen fanden statt um die Stelle der drei Vorstandsmitglieder, der Haushaltsverantwortung und der Kassenverantwortung zu besetzen. Doch nun hat der Studierendenrat mit einer massiven Unterbesetzung zu kämpfen. Bereits Anfang des Jahres trat Sebastian Wenig von seinem Amt als Haushaltsverantwortlicher zurück und Anfang April schied Patrick Riegner aus dem Vorstand aus. Dazu kommt, dass Max Keller nun auch nicht mehr das Amt des Kassenverantwortlichen besetzt. Bis dato war Helen Würflein als stellvertretende Haushaltsverantwortliche die einzige finanzverantwortliche Person im StuRa, doch nun scheidet auch sie ab dem 1. Mai aus. Hinzu kommt auch noch, dass Laura Steinbrück voraussichtlich im Mai ebenfalls ihr Amt als Vorstandsmitglied niederlegen will. Damit bliebe nur noch Vorstandsmitglied Paul Staab, als einziger, der sich um die Finanzen kümmern kann, was allerdings nicht möglich ist, da mehrere Personen zu Kontrollzwecken und zur Überprüfung benötigt werden. Selbst aktuell, bei noch zwei verbleibenden Vorstandsmitgliedern, ist der Arbeitsumfang der Finanzverantwortung neben den Vorstandspflichten viel zu hoch, um das stemmen zu können. Diese Lage veranlasste den Studierendenrat dazu über eine mögliche Haushaltssperre zu debattieren.
Haushaltssperre tritt in Kraft
Herbst letzten Jahres kursierten bereits Gerüchte, dass eine Haushaltssperre in Kraft getreten sei, allerdings handelte es sich dabei um falsche Informationen. Doch nun wurde die Diskussion über eine Haushaltssperre wieder ausgelöst, durch einen Dringlichkeitsantrag von Paul Staab. Darin erklärt er, dass durch die Unterbesetzung im Vorstand und in der Finanzverantwortung keine Anträge geprüft und somit auch keine Zahlungen freigegeben werden können. Man könne höchstens bereits eingegangenen Verbindlichkeiten nachgehen. Um Schaden von der Studierendenschaft abzuwenden, sei eine sofortige Haushaltssperre die einzige Möglichkeit. Die Stimmung bei der Sitzung war bedrückt, denn niemand wolle den Fachschaftsräten oder Referaten zu so einer Zeit, in der Veranstaltungen für Studierende wieder möglich sind, die finanziellen Mittel verwehren. Doch schweren Herzens beschloss das Gremium dennoch die Haushaltssperre, die nun ab dem 26. April in Kraft getreten ist. Diese könnte in den nächsten WOchen wieder aufgehoben werden, wenn sich die Situation mit der Unterbesetzung in den nächsten Wochen aufklärt. Dafür wird ein Beschluss des StuRas mit einer Mehrheit notwendig sein.
Die nächsten Sitzungen des Studierendenrates werden entscheidend sein, da es nun darum geht, alle Ämter wiederzubesetzen und danach die Haushaltssperre zu beenden. Das nächste Mal tagt der StuRa am 3. Mai 2022.