Der Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität Jena kämpft aktuell mit einem schweren Finanzdefizit und kündigt deshalb weitgehende Kürzungen an. Aber wie kam überhaupt dieses Finanzloch zustande?
Dezember 2021. Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Im Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität Jena gibt es fast nur ein Thema. Der Haushalt und wie man Ausgaben darin kürzen kann. Kein Wunder, denn die Zeit drängt und der StuRa muss rechtzeitig einen passenden Haushalt austüfteln, um Schlimmeres verhindern zu können. Darum hört man auch aus allen Richtungen: Kürzen, kürzen, kürzen.
Auch die Campusmedien sind davon betroffen. Sowohl die Chefredaktion des Akrützel, als auch des Campusradio sollen drastisch gekürzt werden. Umstrukturierungen müssen sein, damit die auferlegten Kürzungen auf die beiden Redaktionen anwendbar sind. Hitzige Diskussionen, Vorwürfe und schmerzhafte Ultimaten erfüllen die StuRa-Sitzungen, doch eine Lösung scheint nicht in Sicht zu sein – eine klassische Zwickmühle eben. Wie es ausgehen wird, werden wir sehen oder auch nicht, weil es die Campusmedien vielleicht auf die Art wie wir sie kennen, nicht mehr geben wird. Who knows?
Da stellt sich zuvor aber die ganz grundlegende Frage, wie kam es überhaupt dazu? Wieso hat der FSU-StuRa mit einem riesigen Finanzdefizit zu kämpfen, was sind die Hintergründe? Denn so ein Defizit erscheint nicht plötzlich in den Unterlagen ohne Vorankündigung.
Um diese Frage zu beantworten, müssen wir ein paar Jahre zurückspulen, konkret in das Jahr 2016. Der ehemalige Haushaltsverantwortliche Peter Held reichte für dieses besagte Jahr eine Steuererklärung für eine kleine Summe ein, die Gründe dafür sind nicht ganz klar. Er handelte selbstständig und der damalige Vorstand ist bedauerlicherweise nicht eingeschritten. Diese Steuererklärung wird dann auch der Auslöser einer Kettenreaktion sein, die zum Finanzdefizit schlussendlich führen wird, denn sie löste Misstrauen beim Finanzamt aus.
Der StuRa arbeitete nämlich viele Jahre mit der fälschlichen Annahme, dass man als Studierendrat eine Körperschaft bzw. Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts und deshalb auch steuerfrei sei. Was allerdings nicht der Fall war oder ist, weshalb das Finanzamt durch diese eher bescheidene Steuererklärung stutzig wurde und Nachforschungen anstellte. Einige Tiefenprüfungen der Finanzen des StuRas für insgesamt vier Jahre standen an und es stellte sich heraus, dass viele Jahre versehentlich keine Steuern gezahlt wurden und dazu sehr viele Belege und sonstige Nachweise von Ausgaben fehlten.
Dieses Missmanagement und das Versäumnis der Steuerzahlungen in den Jahren zuvor führten letztendlich zu dem Finanzloch, welches dem StuRa und all seinen Strukturen aktuell Probleme bereitet. Dazu kommt, dass die Umstellung auf die Tarifverträge für Arbeitnehmer*innen, finanziell ebenfalls eine Belastung darstellte, da die Personalkosten sich stark erhöht haben und einige ehemalige Arbeitnehmer*innen eine Lohnnachzahlung erhalten haben. Zwischendurch kam es sogar zu einem Steuerhinterziehungsverfahren gegen den damaligen Vorstand. Um diese Versäumnisse aufzuarbeiten, wurde ein Steuerbüro beauftragt, welches den StuRa ebenfalls ein paar zehntausend Euro kostet.
Zusammenfassend kann man nicht sagen, dass es nur einen Verantwortlichen gibt oder nur diese eine Steuererklärung dran schuld war, früher oder später wäre es zu diesen Steuernachzahlungen gekommen, da der StuRa immer wieder über Schreiben drauf hingewiesen wurde, dass zu prüfen sei, wo steuerliche Verpflichtungen bestehen. Diese Steuererklärung war nur der Anstupser der den Stein ins Rollen gebracht hat. Dazu kommt der Rattenschwanz aus Ausgaben wie Lohnnachzahlungen, Steuerbürokosten, Personalkosten, Säumnisgebühren und wegschmelzende Rücklagen, die zusammen das Finanzloch bilden.
Wie der StuRa sich aus dieser Situation retten wird, ist noch vollkommen unklar, schließlich muss ein neuer Haushalt noch ausgearbeitet werden und dieser muss Mehrheiten im Gremium finden. Antworten gibt es vielleicht im neuen Jahr.