Am 13 Juli 2021 hat der Studierendenrat der Universität Jena sich zu seiner 25. Sitzung zusammengefunden. Dabei ist das sogenannte Frietival erneut Kernthema des Abends gewesen.
Zu den Beschlüssen:
Vorstandsbeschlüsse für das Frietival aufgehoben. Schon auf der letzten Sitzung hat sich der StuRa wegen vermeintlicher AEM-Wahlwerbung mit dem Frietival beschäftigt. Nun ist die Finanzierung des Festivals in den Fokus gerückt. Auf einer Vorstandssitzung am 11. Juni bewilligte der Vorstand Mittelfreigaben in Höhe von insgesamt 2000 Euro aus dem Budget des Sozialreferats. Jede der Freigaben bezieht sich, laut damaligem Beschluss, auf eine einzelne Veranstaltung. Als Teilnehmer sind jeweils andere Fachschaftsräte angegeben worden. Was in den Freigaben nicht zu lesen ist: Alle unterstützten Veranstaltungen waren Teil des Frietivals. Scania Steger vermutet hinter dem Vorgehen den Versuch des Vorstands, Abstimmungen im gesamten Gremium umgehen zu wollen. Mit Verweis auf die Finanzordnung beantragte Sie, die Mittelfreigaben aufzuheben. Die Mehrheit des Gremiums stimmte für die Aufhebung der Vorstandsbeschlüsse.
StuRa beschließt Kooperationsverbot gegen AEM. Im Zuge der Kontroversen rund um das Frietival hat Marcel Julian Paul einen Antrag eingebracht, der Kooperationen mit Aktiv, Engagiert, Motiviert (kurz AEM) verbieten soll. Den Antrag begründet er durch die seiner Meinung nach überproportionale Wahlwerbung und Einschränkung der Pressefreiheit auf dem Frietival. Auch der Förderverein der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften und mögliche Nachfolge-Organisationen sind vom Gremium in den Beschluss aufgenommen worden. Florian Rappen, der führende Organisator des Frietivals, Vorstandsvorsitzender des FSR Wirtschaftswissenschaften und Mitglied von AEM, dementiert die Vorwürfe. In der abschließenden Abstimmung entschied sich die Mehrheit der Anwesenden, dem Antrag zuzustimmen.1
StuRa-Beschluss zur Boykottierung Israels. Marcel Julian Paul präsentierte einen Antrag gegen Antisemitismus und eine Bewegung Namens Boycott, Divestment and Sanctions (kurz: BDS). BDS wird vorgeworfen, das Existenz- oder Verteidigungsrecht Israels nicht anzuerkennen und einen akademischen sowie kulturellen Boykott gegen Israel zu befürworten. Das Studierendenparlament Münster hat ein solches Kooperationsverbot mit BDS und jeglichen Anhängern der Bewegung kürzlich beschlossen. Zunächst stimmte auch der Studierendenrat der FSU Jena über diesen Antrag ab. Die Entscheidung musste aber als ungültig deklariert werden, weil ein Diskussionsbeitrag in der Debatte übersehen worden ist. Daraufhin ist die Debatte erneut eröffnet worden. In den folgenden Redebeiträgen wurde der Beschluss scharf kritisiert. Er sei anti-arabisch und anti-palästinensisch. Die Debatte zog sich über eine Stunde. Eine erneute Abstimmung fand nicht statt, weil eine Vielzahl der Delegierten die Sitzung verließen und die Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit beendet wurde.
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 27. Juli 2021 statt.
1 Korrektur vom 15. Juli 2021: In einer früheren Version wurde die Abstimmung zum Antrag als noch nicht durchgeführt beschrieben. Der Antrag wurde in der Sitzung beschlossen.