Nachdem die am 15. Juni abgehaltene Sitzung aufgrund von fehlender Beschlussfähigkeit nach 23 Minuten beendet wurde, kam der Studierendenrat der FSU Jena am 22.06.2021 zu seiner 23. Sitzung zusammen. Kernthemen waren die Besetzung einzelner Posten und ein Beschluss zur Feststellung von neutralitätsverletzender Wahlwerbung auf dem Frietival.

Zu den Berichten:

Scania Steger berichtete aus dem Wahlvorstand. Man sei aktuell im Endspurt der Wahl. Beim Wahlvorstand gingen mehrere Anfragen ein, die sich auf vermeindliche Wahlwerbung beim Frietival beziehen. Diesen Vorwürfen sei man sehr zeitnah nachgegangen.

Zu den Beschlüssen:

Posten besetzt. Der Studierendenrat wählte auf der aktuellen Sitzung Max Keller zum stellvertretenden Kassenverantwortlichen und Marcus Ðào zum Systemadministrator. Beide waren die einzigen Bewerber auf ihre jeweiligen Position. Zudem wurde Paul Staab per Beschluss als Mitglied für den Verwaltungsrat des Studierendenwerks Thüringen vorgeschlagen. Damit Marketingtreffen für das in der thoska enthaltene Kulturticket von Seiten des StuRa besetzt werden, wurde Jacob Schuster als Vertretung einstimmig eingesetzt.

StuRa-Personal steht vor Umstrukturierung. In einem vorliegenden Antrag beschloss das Gremium die Arbeitsvorgangsbeschreibungen für eine Sekretariatsstelle und eine Buchhaltungsstelle. Beide Stellen wolle man zum 1. September besetzen, so Florian Rappen, Mitglied der Arbeitsgruppe Ausschreibungen. Die schon bestehenden Stellen der Haushaltsverantwortung und der Kassenverantwortung sollen dazu in Ehrenämter umgewandelt werden.

Unterstützung für den CSD beschlossen. Die Referentin des Queer-Paradieses Anna Klassen beantragte die Zustimmung des StuRas für die Unterstützung des am 31. Juli stattfindenden CSD in Jena. Das Queer-Paradies ist ein Referat zur Schaffung von Räumen für Menschen jenseits heteronormativer Selbst-Definitionen, Beziehungsformen und Lebensstilen. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

Unterstützung für Kulturdemo stattgegeben. Unter dem Motto „Kulturnot – Wie kulturrelevant ist das System?“ fand am 19. Juni eine Kundgebung auf einer Wiese nahe des Paradiesbahnhofes statt. Ziel der Tanzdemo war es, auf die Herausforderungen der Kulturszene während der Pandemie aufmerksam zu machen und Lösungen zu deren Bewältigung beizutragen. Auf Antrag des Kulturreferats unterstützte der StuRa die Veranstaltung rückwirkend mit bis zu 800€.

StuRa verurteilt Wahlwerbung auf dem Frietival. Noch während der Ausrichtung des Frietivals, einem Festival für Studierende mit Public Viewings, Konzerten und Filmabenden, wurde der Wahlvorstand auf unangemessene Wahlwerbung hingewiesen. Konkret geht es dabei um die Liste Aktiv, Engagiert und Motiviert (AEM), die im Verdacht steht, trotz eindringlicher Hinweise des Wahlvorstandes überproportionale Wahlwerbung auf Kosten der Studierenden gemacht zu haben. Sollte dies zutreffen, wären die für das Frietival ausgegeben Gelder der Fachschaften satzungswidrig eingesetzt worden, so Wahlvorstandsmitglied Scania Steger. Dies müsse man vor der Innenrevision rechtfertigen. Florian Rappen, der als Mitglied von AEM und Vorsitzender der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften das Festival mitorganisierte, dementierte die Vorwürfe. Nach langer Diskussion und lauten Wortgefechten unter den Mitgliedern des StuRa faste das Gremium den Beschluss, die überproportionale Wahlwerbung für AEM auf dem Frietival festzustellen und die unsachgemäße Nutzung von Studierendengeldern rechtlich prüfen zu wollen.

Ein Termin für die nächste Sitzung ist noch nicht bekannt.