Kennt ihr noch aus Sozialkunde in der Schule dieses Schaubild, welches den Zusammenahng zwischen Exekutive, Judikative und Legislative verdeutlicht? Legislative ist die gesetzgebende Gewalt, Exekutive die ausführende Gewalt und die Judikative die rechtssprechende Gewalt. Was bedeutet das im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung des Inselplatzes und der letzten Stadtratssitzung? Klarer Fall für Dr. Martin Müller-Wetzel!
Acta Diurna KW46
Sorry, Herr Müller-Wetzl!
Kleine Korrekturen:
1.) Das ZDF sollte ursprünglich Adenauers Staatssender werden und nicht die damals als links verschrieene ARD (http://www.bpb.de/gesellschaft/medien/mediendatenbank/133462/zdf?p=1)
2.) Minderheiten bedürfen der Rechte, die sie auf demokratischem Wege nie bekämen. Politisch und kulturell engagierte Studierende wie die Insel-Bewohner_innen wären so eine Minderheit.