Das Ergebnis der Urabstimmung 2012 sieht es eigentlich vor, aber der Stura hat es bis gestern nicht geschafft, die Online-Wahlen in die neue Wahlordnung zu integrieren. Hinzu kommt: die konventionelle Wahl inklusive Möglichkeit zur Briefwahl wird finanziell von der Uni nicht mehr getragen.
Außerdem wurde auch für dieses Jahr wieder eine Urabstimmung festgelegt: bis spätestens 3. Mai könnt ihr für oder gegen die Änderungen des VMT Tickets über 8,50 EUR abstimmen.
Angelika war gestern vor Ort und berichtet über die Einzelheiten:
Bild: intern
Wie bitte? Sturamitglieder haben die Änderung der Wahl- und Finanzordnung abgelehnt, weil diese ihnen nicht “richtig” gegendert waren? Ich stimme Angelika zu: Geschlechtergerechte Sprache ist wichtig, aber etwas nicht inhaltlich abzulehnen, sondern nur, weil es nicht “richtig” gegendert ist, ist engstirnig, kompromissunfähig und ganz gewiss nicht im Sinne der Studenten und Studentinnen. Der Stura blockiert sich mal wieder selbst. Warum machen sich den Personen die Mühe, die Ordnungen zu überarbeiten, wenn es am Ende doch an persönlichen Agendas einiger Mitglieder scheitert? Der Stura ist kein Selbstverwirklichungsgremium, sondern eine Interessenvertretung! Das Akrützel hatte dann wohl recht mit seiner Kritik…
Hier ist dann doch wieder einiges in der Darstellung schief gelaufen!
Studierendenrat als Partizip umfasst _nicht_ alle konstruierten Geschlechter, sondern ist eine Möglichkeit der Unsichtbarmachung. Das Gender Gap hingegen soll gerade das Kontinuum geschlechtlicher Aufassungen und Möglichkeiten beinhalten. Es ist integrativer Ansatz Diversität auch darzustellen und nich nur eine “Namensfrage”. Primär bei einer Benennung ist es, was mit dem Namen zum Ausdruck kommt. Beim StuRa eht es also schon darum, wer einbegriffen ist: wie üblich männlich sozialisierte Wesen, auch weiblich sozialisierte oder das ganze Spektrum dazwischen, wenn erstere nur die Randbereiche eines Kontinuums sind. Einem StuRa nur für einige kann ich nicht zustimmen.
Die Debatte dauerte keine 1,5 Stunden. Vielmehr wurde in der Sitzung der bereits beschlossene Änderungsantrag nur kurz angesprochen und erst nach aller Debatte plötzlich der Versuch unternommen, die Abstimmung darüber aus der Gesamtabstimmung durch einen Antrag auf Einzelabstimmung wieder herauszulösen. Aus meiner Sicht, der die Sitzungsleitung nicht folgte, wurde damit in die bereits beschlossene Fassung der Satzung eingegriffen, als nur noch die Schlußabstimmung zu absolvieren war. Es ging auch nicht um einen §4 der Satzung, sondern um die gesamte Satzung und die Bezeichnung des StuRa in seiner Langform.
Laptops: Die Kritik muss dabei auch an die Medien gestellt werden, die zuletzt hinter einer Mauer aus Rechnern verschwunden waren. Zugleich bezweifle ich, dass Angelika sehen konnte, was auf den Rechnern aufgerufen wurde, da von ihrem Sitzplatz aus das nicht möglich war. Einige mögen wohl auch die aktuelle Fassung der Satzung auf dem PC angesehen haben.
Peter Held ist nicht Finanzvorstand, die Vorstellung der Kandidat_innen vor der Wahl hat es auch schon mehrfach gegeben: ohne größeres Interesse sowohl der Studis als auch der Kandidat_innen.
Wichtig wäre noch der Hinweis gewesen, dass nur deswegen alle Anwesenden zustimmen mussten, weil ein Drittel der Mitglieder gleich gar nicht zur Sitzung kam, es außerdem nur noch 22 der einst 32 gewählten Mitglieder umfasst.
Schmiede: Die Möglichkeit des Ausschlusses von Nazis liegt nicht an der Satzung der Schmiede, sondern im Versammlungsrecht. Auch wenn natürlich eine Satzungklarstellung und eine entsprechendes Bekenntnis und Agieren der Vereinsmitglieder sehr positiv ist.
@ Dirk: Wahlordnung wurde bereits geändert und verkündet. Die Anpassungen der Finanzorndung stehen heute noch an. Auch die FSR-Kom-Änderung wird sicherlich noch einmal eingebrach werden, da sie inhaltlich nicht umstritten ist, sondern allgemein gebilligt wurde.
Vielleicht noch zur Schmiede e.V.:
Da es sich um einen Vereinsbeitritt handelt muss es zu der Entscheidung zwei Lesungen auf StuRa-Sitzungen geben, darum ist der Beitritt noch nicht beschlossen. (Auch wenn sich hier alle anwesenden einig waren…)
Danke Mike für die Aufklärung.
Was du “Möglichkeiten der Unsichtbarmachung” nennst, könnte durchaus auch als Möglichkeit der Integration verstanden werden. Außerdem glaube ich, dass du die Tragweite einer einzelnen Gremiumsbezeichnung überschätzt. Gleichheit muss geschaffen, nicht benannt werden. Aber für so etwas ist wohl hier nicht der richtige Ort des Austausches.
Der Stura ist bereits seit einigen Jahren nur noch theoretisch für alle (offen) und hat real durch Ordnungen und Bürokratie dafür gesorgt, dass der “durchschnittliche Studierende” ohne Gremienerfahrung kaum noch wirklich partizipieren kann.
Ich versteh nicht, wie du gewählte Gremiumsmitglieder mit nicht stimmberechtigten Medienvertretern und -vertreterinnen im Bezug auf Sitzungsdisziplin gleichsetzen kannst. Ich sehe einen Unterschied zwischen Journalisten, die eine Stura-Sitzung neben ihrer freiwilligen Arbeit besuchen und Gremiumsmitgliedern, die sich genau dafür aufgestellt haben. Außerdem habe ich Angelika nicht so verstanden, dass ausschließlich die facebookenden Gremiumsmitglieder zu kritisieren sind, sondern auch Mitglieder, die stundenlang dia- bis monologisch diskutieren (und durch Abkürzungen und Juristensprech ausschließend kommunizieren) und eine Sitzungleitung, die dann nicht vermittelnd oder anleitend eingreifen kann der will.
@Mike und andere Online-Wahlen Gegner
schau mal was in die Satzung des Uni-Stura § 4 (9) steht: Die Ergebnisse der Urabstimmung sind für alle Organe nach § 5 sowie nach § 39 Abs. 3 bindend und durch diese umzusetzen.
Da muss wohl doch das positive Ergebnis der Urabstimmung zum Thema Online-Wahlen umgesetzt werden.