Vor zwanzig Jahren hat sich der Deutsche Bundestag auf eine Gesetzesänderung geeinigt, die als so genannter “Asylkompromiss” die Chancen auf Anerkennung für Flüchtlinge aus dem Ausland einschränkte. So können seitdem nur noch Flüchtlinge Asyl bekommen, die nicht über ein EU-Land in Deutschland eingereist sind. Über weitere Abschreckungsmaßnahmen und die aktuelle Flüchtlingspolitik in Thüringen unterhielt sich Tobi mit Ada vom Thüringer Bündnis Rassismus tötet.
Unter dieser Überschrift wird am 30. Januar 2013 an die Machtübergabe an Hitler und seine Nazipartei erinnert. An verschiedenen Stationen wird gezeigt, was für tiefgreifende Änderungen damit auch für Jena verbunden waren, welche menschlichen Beschädigungen und tödliche Folgen das hatte.
Wir sprachen darüber mit Gisela Horn vom Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena. Sie stellte uns die Veranstaltung einmal kurz vor.
Die Villa am Paradies veranstaltete letzten Mittwoch den 13.Juni anlässlich des Fußball-Em-Spiels Deutschland gegen Niederlande ein Public Viewing. In ihrer Veranstaltungsbeschreibung auf Facebook bezeichnete sie die Gegner als “Käsefresser”. Im Internet wurde daraufhin sofort zu einer Demonstration aufgerufen. Unser Kollege Freddie war vor der Villa weiterlesen…
“Leider bestätigte sich der Verdacht nicht.” – Eine Pressemeldung der Verkehrspolizei Jena über eine Autobahnrazzia sorgt für Betroffenheit beim Jenaer Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus. Auslöser hierfür ist die Formulierung, mit der das Ergebnis der Durchsuchung von Zoll und Polizei eines ukrainischen Kleintransporters auf der A 4 Richtung Dresden offiziell bewertet wurde. In der von der Polizeioberkommissarin Isabell Klappenbach verfassten Pressemeldung, die als “Ukrainer” betiteltes Dokument der Polizeirundmail anhängt, wird die polizeiliche Kontrolle eines überladenen Kleinlasters zunächst beschrieben. Der Fahrer ukrainischer Staatsangehörigkeit hatte nach ihren Angaben auf dem Dach 100 Kompletträder geladen. Die Polizeimeldung wörtlich: weiterlesen…