Vielleicht waren einige von euch diesen Samstag mal in der Jenaer Innenstadt unterwegs. Falls ja, seit ihr mutmaßlich genau in die Veranstaltung für ein weltoffenes Thüringen gestolpert, an dem auch die Uni beteiligt war. Es ist eine von vielen Demonstrationen und Aktionen gegen rechts, die seit mehreren Wochen nicht mehr abreißen. Und unsere Eule David schildert uns heute in seinem Eulenspiegel seine Meinung zu diesen Demos!

Ob Hamburg, Berlin, Leipzig oder auch hier in Jena: seit mehreren Wochen gehen in Deutschland hunderttausende auf die Straßen. Um gegen Faschismus auch oder eben gerade in Gestalt der AfD
zu demonstrieren. Ausgelöst wurden die Proteste durch die Enthüllungen des Recherchenetzwerks correctiv.org. Diese machten ein konspiratives Treffen von Politiker:innen von AfD, CDU, Unternehmer:innen sowie verschiedenen rechtsextremen Akteur:innen öffentlich. Unter Anderem ging es hierbei laut correctiv um die Deportation von Millionen von Menschen, auch mit deutscher Staatsbürgerschaft.

Für viele Menschen scheint nun der Bogen überspannt. Viele möchten nicht weiter zusehen, wie die AfD von einem Umfragehoch zum nächsten marschiert. Viele sind das Schweigen, auch aus der Politik Leid – und wollten ihrem Unmut nun Luft machen. Besonders ermutigend ist dabei, wie ich meine, dass nicht nur in den großen Städten demonstriert wird, sondern auch viele kleine Gemeinden und Städte aufstehen. Und auch, dass die Demonstrationenswelle nicht abzureißen scheint. Das Verhalten einiger Akteurinnen aus der Politik hingegen hat mich stutzig gemacht: besonders das Agieren unseres Bundeskanzlers sollte nicht unkommentiert bleiben.
So stellte sich eben unter anderem dieser Olaf Scholz, SPD, auf die Seite der Demonstrierenden und nahm einer Kundgebung in seinem Wahlkreis, Potsdam, teil.

So gut, so schön.

Verwundert aber bin ich deswegen, weil das derselbe Bundeskanzler ist, dem zumindest noch kurz zuvor nicht viel mehr eingefallen ist, als dass es sich bei der AfD schlicht um eine schlechte Laune Partei
handele – ein Eingreifen, eine echte Initiative? Fehlanzeige. Und auch in seinem Handeln und der gewählten Kommunikation sehe ich beim Bundeskanzler nicht, inwiefern er tatsächlich an der Seite der Demonstrierenden steht. Denn während sich die Demonstrationen eben gegen den Rechtsruck stellen, und für Vielfalt und Toleranz werben, rüstet die Bundesregierung verbal auf und redet den Rechtsextremen nach dem Mund.

So fällt derselbe Kanzler, der in Potsdam öffentlichkeitswirksam an der Demo teilnahm, mit populistischen Abschiebeparolen auf dem Spiegel Cover auf.

Ich meine: was Bundeskanzler Scholz macht, ist pure Augenwischerei. Es ist die Verweigerung Verantwortung zu übernehmen und einen echten Gegenentwurf zur Migrationsfeindlichen, unsozialen Politik der sogenannten Alternative für Deutschland zu machen. Stattdessen knickt seine Bundesregierung ein, lässt sich von Union und den AfD Umfragewerten treiben, verschärft das Asylrecht, rüstet verbal auf
und kündigt Kürzungen von Sozialleistungen an. Anstatt den rechtsextremen also einen echten humanitären Gegenentwurf vorzustellen, macht die Regierung mit Scholz an ihrer Spitze denselben Fehler, der seit Jahren gemacht wird: Die Themen der AfD werden übernommen, die Sprache verroht und die Positionen der Faschisten rücken immer weiter in die vermeintliche politische Mitte.

Dieses Verhalten ist nicht nachhaltig, es verschiebt den Diskurs immer weiter nach Rechts, es ist unmoralisch und spielt den Extremisten von Rechts in die Karten. Denn so müssen sie nicht einmal in Regierungsverantwortung kommen, um ihren Themen Gehör oder gar politische Mehrheiten zu verleihen. Aber vor allem ist es gewiss nicht die Art der Politik, die Art von Antworten die die Menschen auf tatsächlich existierende Probleme suchen und es ist schon gar nicht das Konsequente Einstehen des Kanzlers gegen den Faschismus, für die Millionen von Demonstrierenden seit Wochen auf die Straße gehen.