Am 25. April traf sich der Uni Stura zum 18. Mal in dieser Legislatur, Viktoria und Rebecca berichten.  

Gut Ding will Weile haben – das trifft auch auf für die Uni-StuRa-Sitzung vom 25. April zu! In der Sitzung ging es zeitweise heiß her, das Ergebnis ist am Ende aber eher lauwarm.  

Anwesend waren 18 der rund 30 aktiven Mitglieder. Vor sich hatten sie eine scheinbar unkomplizierte Tagesordnung. Nach drei Dringlichkeitsanträgen sah das aber ganz anders aus. Thema des Tages: Friedrich Tanzt 4.0 – kurz frieta 4.0. Der Vorstand reichte die drei Anträge ein, die Titel: Beteiligung der Studierendenschaft an der Veranstaltung “Friedrich tanzt 4.0”, Verträge mit dem FSR Wirtschaftswissenschaften und Kooperationsverbot mit Florian Rappen und Sophia Bier. Vorweggenommen: Nur einer davon wurde behandelt. Dafür aber sehr ausführlich.  

Tatsächlich braucht man für das, was sich gestern abgespielt hat, etwas Vorwissen. Seit 2021 gibt es ein Kooperationsverbot mit der Hochschulgruppe Aktiv, Engagiert, Motiviert und dem Förderverein der Wiwis. Das geht zurück aufs Frietival, ein Festival, das vor allem für seine undurchsichtigen Finanzen in die Geschichte eingehen wird. Seit einigen Wochen sind die Finanzen des FSR Wirtschaftswissenschaften in der Verwaltung des Stura, das Campusradio Jena berichtete.   

In der Sitzung am Dienstag wurden diese Beschlüsse wieder relevant, denn bei Frieta 4.0. beteiligen sich sowohl die Hochschulgruppe AEM als auch der Förderverein des FSR-Wirtschaftswissenschaften. Auch dabei sind das Hörsaalkino und der FSR WiWi selbst. Kontroversen gibt es einige im Zusammenhang mit der Veranstaltung, die am 4. Mai stattfinden soll. Die Diskussion bewegte sich vom Verdacht über gefälschte Verträge bis hin zum Vorwurf der Korruption.  

Die Frage nach der Beteiligung der Studierendenschaft an frieta 4.0 bestimmte die Sitzung. Gut anderthalb Stunden diskutierten die StuRa-Mitglieder. Anliegen des Vorstands war, die Studierendenschaft aus der Verantwortung zu nehmen. Der Knackpunkt: frieta 4.0 wird von einer Gemeinschaft bürgerlichen Rechts – kurz GbR – organisiert. Die GbR für Frieta 4.0 besteht aus der Hochschulgruppe AEM, dem Förderverein der Wiwis, dem Hörsaalkino, Florian Rappen und Sophia Bier und dem FSR WiWi. Rappen und Bier sind inzwischen nicht mehr auf der Website als Mitglieder der Gbr gelistet.  

Die Finanzen des FSR Wiwi sind ja bekanntlich dem Uni-StuRa unterstellt. Also würde so die Studierendenschaft miteinbezogen. Vorwurf ist auch: Der FSR WiWi ist keine juristische Person und kann somit auch kein Teil der GbR sein. Stattdessen müsste der StuRa in diese Position rutschen. Nach langer Diskussion war die Entscheidung im Gremium deutlich: Der StuRa beschloss, sich nicht an frieta 4.0 zu beteiligen.  

Der Tagesordnungspunkt „Verträge mit dem FSR Wirtschaftswissenschaften“ geht auch auf alte Beschlüsse zurück. So soll in einem Vertrag zwischen dem StuRa-Vorstand und dem FSR Wiwi festgemacht sein, dass alle Veranstaltungen des FSR durch dessen Förderverein ausgerichtet werden. Die Veranstaltungshaftpflicht soll aber über den StuRa laufen – kurios. Dieser Vertrag ist von 2020 – also noch bevor es ein Kooperationsverbot mit dem Förderverein gab. Kurioser: Aufgelöst werden, kann der Vertrag wohl nur durch beidseitige Verständigung. Am kuriosesten aber: Nur der FSR Wiwi scheint eine Kopie des Vertrags zu haben. Dem Uni StuRa liegt keine vor. Wie und wann der Vertrag beschlossen wurde, ist auch nicht sicher bekannt. Laut Datum ist er von 2020 – das bezweifeln einige Mitglieder im Stura. Kein leichter Vorwurf, denn es wird impliziert, dass die damaligen Vorstände Jill Diercks und Jan Böhmer den Vertrag nachträglich unterschrieben haben – angeblich zugunsten ihres Freundes Florian Rappen. Das dritte Vorstandsmitglied zu dieser Zeit, Niklas Oberländer, könne sich an den Vertrag nicht erinnern.  

Ziel des Antrags am Dienstag war, diesen Vertrag aufzulösen. Dazu kam es aber nicht. Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. Bis nächste Woche soll versucht werden, eine Kopie des Vertrags zu erhalten – auflösen kann man ihn dann immer noch.  

Auch der dritte Dringlichkeitsantrag, ein Kooperationsverbot mit Sophia Bier und Florian Rappen, wurde vertagt.  

In der nächsten Sitzung wird sich der StuRa noch einmal mit diesen Fragen beschäftigen müssen. Der Ticketverkauf fürs frieta 4.0 beginnt aber schon in dieser Woche. 

Weiterhin wurde auf der Sitzung ein neuer Wahlvorstand beschlossen. Zum dreiköpfigen Team gehört auch der letzte noch amtierende Wahlvorstand Leif Jacob. Auf den Vorschlag des Wahlvorstands beschloss der Stura eine internetbasierte Online-Wahl, gemeinsam mit den Wahlen der Universität im Juni. Auch eine neue Umweltreferentin wurde auf der Sitzung gewählt.  

Zu guter Letzt auch ganz interessant: Helen Würflein berichtete aus dem Senat und gab bekannt, dass Prof Rosenthal möglicherweise noch in diesem Jahr die Uni Jena verlassen könnte. Er wurde für den Posten des Direktors der Hochschuldirektorenkonferenz nominiert. Die Wahl dazu ist im Mai.