EAH-StuRaFM: Geld für den Vorstand?

Am 12. April 2021 kam der Studierendenrat der EAH zu seiner aktuellen Online-Sitzung zusammen. Kernthemen waren verschiedene Finanzbeschlüsse und ein Antrag auf Aufwandsentschädigung für den Vorstand.

Zu den Berichten:

Der Vorstand berichtete über Unstimmigkeiten bezüglich des Ruhezonenprojektes. Der Vorstandsvorsitzende Pascal Pastoor bezog sich dabei auf die Arbeit von Pablo Krämer, der an der Umsetzung des Gemeinschaftsprojektes von EAH und StuRa maßgeblich beteiligt ist. Das Vorhaben geriet jüngst ins Stocken, weil Ausschreibungen für Unternehmen nicht vorgenommen werden konnten. Ziel des Projektes ist es, an verschiedenen Bereichen der EAH sogenannte Ruhezonen einzurichten, in denen Studierende und Mitarbeiter*innen der EAH arbeiten und verweilen können.

Des Weiteren berichtete der Vorstand von einem Fehlschlag bei der zuletzt abgestimmten Wahlordnung. Sowohl formale als auch inhaltliche Fehler seien der ausschlaggebende Grund, erneut über das Papier abzustimmen zu müssen. Bis spätestens Juni soll eine Verkündung der neuen Wahlordnung erfolgt sein.

Die Arbeitsgruppe Semesterticket verzeichnet einen Erfolg in den Nahverkehrsverhandlungen. Demnach sei schriftlich festgehalten worden, dass der Jenaer Nahverkehr in den nächsten drei Jahres keine Preiserhöhung für das in der thoska enthaltene Nahverkehrsticket fordern werde. Zudem stehen den Studierenden der Stadt 4000 Mal 80 Freiminuten auf den evita Rollern kostenfrei zur Verfügung.

Der StuRa zog eine ernüchternde Bilanz aus den Hochschulinformationstagen, die am 10. April stattfanden. Die Online-Veranstaltung sollte dazu dienen, interessierte Schüler*innen und Studienanwärter*innen an die Angebote der Ernst-Abbe-Hochschule heranzuführen und darüber zu informieren. Laut Kristine Trzeba sei die mangelnde Beteiligung auf das Online-Format zurückzuführen. Eine Präsensveranstaltung vor Ort sei einer der wichtigsten Stützpfeiler den Erfolg der Hochschulinformationstage der EAH.

Urabstimmung beschlossen. Das Gremium einigte sich in der aktuellen Sitzung auf Datum und Inhalt der kommenden Semesterticket Urabstimmung. Vom 12. bis zum 14. Mai (jeweils 11:00-15:30 Uhr) haben Studierende der EAH die Möglichkeit, über Detailfragen zum VMT und Schienenpersonennahverkehr abzustimmen.

StuRa greift Fachschaftsräten unter die Arme. Laut dem Haushaltsverantwortlichen Martin Schmidt haben die meisten Fachschaftsräte ihre Finanzunterlagen nicht sortiert und gepflegt. Um Abgabefristen einzuhalten, hat der StuRa beschlossen, für nahezu alle Fachschaftsräte die Erstellung und Umsetzung dieser Unterlagen zu übernehmen. Dieser Beschluss verliert seine Anwendung sobald die abschließende Genehmigung des EAH-Präsidenten vorliegt.

Beschlüsse durchgewunken. Im Verlauf der Sitzung wurden weitere essentielle Beschlüsse gefasst. Ohne schwerwiegende Diskussionen verabschiedeten die Mitglieder die Jahresfinanzabschlüsse der Fachschaftsräte, den Jahresabschluss des StuRa sowie eine korrigierte Wahl- und Ergänzungsordnung.

Weniger Geld für den MedClub. Da Bars und Nachtclubs noch immer nicht geöffnet werden dürfen, reduzierte der StuRa per Beschluss die finanzielle Förderung des MedClubs. Laut Pascal Pastoor sei dieser Schritt mit den Verantwortlichen des MedClubs vorab kommuniziert worden. Es sei zwar ärgerlich, jedoch müsse man die Förderung dem aktuellen Nutzen für die Studierendenschaft anpassen. Dem stadtbekannten Studi-Club stehen somit nur noch 2.500 statt ursprünglich 5.000 Euro zur Verfügung.

Schmidt will Geld für den Vorstand. Martin Schmidt legte dem Gremium einen Antrag mit dazugehörigem Konzept vor, mit dem die Verankerung von Vorstandsentschädigungen beschlossen werden sollte. Zur Finanzierung der dafür notwenigen 9600 Euro pro Jahr ist in den Unterlagen eine Erhöhung des Semesterbeitrages vorgesehen. Der gesamte Vorstand sprach sich für entsprechende Aufwandsentschädigungen aus und erhielt dafür überwiegend Zustimmung aus dem Gremium. Jedoch waren sich die Mitglieder uneinig, in welcher Höhe der Vorstand entschädigt werden soll und ob nicht sogar jedes Mitglied Vergütungen in Form von Sitzungspauschalen erhalten könne. Martin Schmidt schloss auf Nachfrage aus, dass die Studierendenschaft an dem Entscheidungsprozess beteiligt werden soll. Studierende hätten laut ihm keine Kenntnis über den Umfang der Vorstandsarbeit und sollten deshalb nicht mitentscheiden, ob ihr StuRa-Vorstand bezahlt werde. Dass eine Semesterbeitragserhöhung während der Covid-19 Pandemie ein falsches Zeichen seien könnte, wies Schmidt vehement zurück. In einem Statement betonte er die extrem langwierige Arbeit, die er aktuell für das Gremium leiste. Nächtelange Arbeit im StuRa seien für ihn keine Seltenheit und er nehme dafür sogar Koffeintabletten ein. Die Ergebnisse dieses Engagements seien Ersparnisse für die Studierenden, die die geforderte Beitragserhöhung deutlich überwiegen, so Schmidt. Nach zäher Diskussion verständigten sich die Mitglieder auf Vertagung des Themas.

Ein Termin für die nächste Sitzung ist noch nicht bekannt.