Am 18 Februar 2021 fanden sich die Mitglieder des EAH-Studierendenrates zu ihrer ersten regulären Sitzung zusammen. Kernthemen der aktuellen Sitzung waren die Anpassung der Wahlordnung und die Verhandlungen über das Semesterticket.

Der EAH-StuRa ist vollzählig. Zu Beginn der Sitzung informierte Pascal Pastoor die Anwesenden darüber, dass alle Mitglieder ihre Wahl zum StuRa-Mitglied angenommen haben. Noch bis zur konstituierenden Sitzung in der letzten Woche standen drei dieser Annahmen aus.

Beschlussvorlage abgewiesen. In einem von Pablo Krämer vorbereiteten Antrag bot sich für das Gremium die Möglichkeit, vom Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gebrauch zu machen. Aktuell können Online-Wahlen durch die geltende Satzung des Studierendenrates nicht umgesetzt werden. Eine Inanspruchnahme der vom Freistaat erlassenen Gesetze würde es ermöglichen, Sitzungen und Beschlussfassungen zu Wahlen online durchführen zu können. Damit könnten aktuell anstehende Wahlen für Fachschaftsräte umgesetzt werden, ohne eine Präsenzveranstaltung ausrichten zu müssen. Zu dem Antrag gab es breite Kritik aus dem Gremium. Denn der umfangreiche Antrag wurde den Mitgliedern erst einen Tag vor der Sitzung vorgelegt. Carsten Hölbing, Leiter der Arbeitsgruppe Rechtvorschriften, wies zudem darauf hin, dass der Antragstext sehr umfangreich und im Vergleich zur geltenden Satzung überkomplex sei. Diesem Urteil schlossen sich mehrere Mitglieder an. Das Gremium verständigte sich darauf, eine langfristige Änderung im Stil der bestehenden Wahlordnung auszuarbeiten.

Urabstimmung rückt näher. Da die Verhandlungen zum im Thoska enthaltenen Semestertickets weiter voranschreiten, wurde von den MdStuRa ein dazu vorliegender Antrag diskutiert. Dieser sollte zur Bestätigung der bisherigen Verhandlungsergebnisse und zum Beschluss einer Urwahl dienen, bei der die Studierenden direkt über die Zukunft des Tickets entscheiden könnten. Die zähen Verhandlungen mit den Bahnbetreibern laufen, weil die aktuellen Verträge zum Sommersemester 2021 auslaufen werden. Dabei beklagen die Studierendenvertreter den fehlenden politischen Rückhalt vom Freistaat Thüringen. Die bisherigen Verhandlungsergebnisse konnten die MdStuRa überzeugen. Die für Anfang Mai geplante Urabstimmung wurde wegen fehlenden Einzelheiten noch nicht beschlossen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung übernahm der StuRa die Geschäftsführungen des FSR Betriebswirtschaft, weil der FSR keine Kandidatin oder Kandidaten für die Gremienwahl nominierte. Sobald der FSR wieder geschäftsfähig ist, werde man diese Kompetenzen wieder übertragen, so die MdStuRa.

Ein Termin für die nächste Sitzung ist noch nicht bekannt.