Am 01. September 2024 steht in Thüringen die Landtagswahl an. Dabei deutet sich eine Zeitenwende bei der politischen Führung des Bundeslandes an. Erneut stehen einige Parteien zur Wahl. Jede von ihnen will mit ihrem Wahlprogramm und den jeweiligen Versprechungen so viele Stimmen wie möglich sichern. Das Campusradio Jena stellt euch die Parteien vor und gibt euch mit auf den Weg, wofür sie gerade in Thüringen stehen und mit welchen Themen sie sich an Studierende unter anderem in Jena richten.
Die Grünen gehören auf Bundesebene zu den etablierten und momentan auch regierenden Parteien. Auf Landesebene können sie teilweise Ergebnisse einfahren, die bei ihnen den Status als Volkspartei vermuten lässt. In Thüringen ist dies allerdings nicht der Fall. Bei den Landtagswahlen 2014 (5,7%) und 2019 (5,2%) erreichten sie jeweils nur knapp den Einzug in den Landtag. Erstmals seit 2004 drohen sie in diesem Jahr, an der wichtigen Hürde zu scheitern.
In der letzten Legislaturperiode stellten die Grünen fünf Sitze. Anja Siegesmund machte bei der letzten Wahl Platz 1 auf der Landesliste aus. 2024 setzt die Partei auf das Duo um Madeleine Henfling und Bernhard Stengele. Sie sollen die Werte der Fraktion in Thüringen bestmöglich repräsentieren. Diese drehen sich vor allem um ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit. Seit ihrer Gründung betreiben die Grünen linksliberale Politik. Zudem ist es die Partei mit dem höchsten Frauenanteil (42,4%; Stand 2022).
Sie begründen ihr politisches Handeln stets mit grünen Vorstellungen und haben den Klimaschutz als Kernthema festgehalten. Dieser Punkt findet auch im aktuellen Wahlprogramm die zu erwartende Relevanz. Konkret ist gemeint, Thüringen bestmöglich klimaneutral zu machen. Dafür soll ein Zukunftsfonds eingerichtet werden, der Investitionen für Kommunen, Land und Wirtschaft möglich macht. Viele Städte und Haushalte müssten bei den Maßnahmen zum Klimaschutz unterstützt werden. Doch nicht nur die Finanzierung, sondern auch die Umsetzungen und Zugänge dazu sollen sozial gerecht sein.
Ebenfalls essentiell für die Grünen ist die Entwicklung und Stärkung der Demokratie in Thüringen. So sollen sich Bürger*innen leicht an politischen Entscheidungen beteiligen können. Auch werden Feinde der Demokratie addressiert, die bekämpft werden sollen. Gleichzeitig sind auch politische Bildung und zivilgesellschaftliche Demokratieprojekte ein Schwerpunkt der Partei. Ebenso große Bedeutung hat der Fokus auf Bildung, der allen Kindern in Thüringen selbst bei schwierigerer sozialer Ausgangslage den Zugang zu Einrichtungen und Schulmitteln gewähren soll.
Die Grünen setzen auf Mobilitätsgarantie und stärkere Förderung von Studierenden
Wegweisend für die Stadt Jena ist für die Grünen auch das Thema der Mobilität. Diese wie auch “Anbindung bedeuten Teilhabe am öffentlichen Leben”, wie es auf der parteieigenen Webseite lautet. Dafür wollen die Grünen eine Mobilitätsgarantie einrichten, die in allen Gemeinden zumindest von 5 Uhr morgens bis spät in den Abend eine Erreichbarkeit per Bus oder Bahn zustande bringen soll. Alles soll dabei zeitlich abgestimmt und vor allem bezahlbar bleiben. Das Schaffen gerade dieser Angebote muss auch in Jena Teil der kommenden politischen Ausrichtung sein.
Doch auch für Studierende hat die Partei in ihrem Wahlprogramm konkrete Punkte festgemacht. Das fängt bereits damit an, dass neue Startchancen für sozial benachteiligte Schüler*innen geschaffen werden sollen, was bessere Zugangschancen zu Hochschulen bedingt. Ebenfalls wird ein Digitalpakt 2.0 anvisiert, um das Lehren und Lernen zukunftsorientiert zu gestalten.
Auch mit einem grundlegend reformierten BAföG wollen die Grünen einen Grundstein für ein Jahrzehnt der Bildungschancen legen. Das soll damit einhergehen, dass generell die Bildungsausgaben im Land Thüringen angehoben werden sollen. Inkusion und ein weiteres Aufbrechen von Hürden seien ebenso ein bedeutender Schritt, Universitäten und Hochschulen offener zu machen.
Offen bleibt allerdings, ob die Partei und ihre Spitzenkandidat*innen ihre Versprechen in Thüringen umsetzen können. Nach den aktuellen Prognosen müssen die Grünen herbe Verluste erwarten und werden den Einzug in den Landtag verpassen. Das hat nicht zuletzt mit dem großen, auch bundesweiten Gegenwind zu tun, der die Umfrageergebnisse in fast allen Bundesländern einbrechen ließ. Dementsprechend ernüchternd dürfte der Ausgang der Wahl auch auf SPD und Linke wirken, die in der Vergangenheit zumindest immer wieder als Koalitionspartner fungierten.
Quellenverzeichnis:
Bündnis 90/Die Grünen in Thüringen
Zusammensetzung der Partei
Hier geht es zu einer Übersicht aller Parteien:
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/wahlprogramme-parteien-originaltext-100.html