Am Abend des 26. Januar 2021 kam der Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität zusammen. Kernthemen der aktuellen Sitzung waren der Finanzhaushalt 2021/22 und verschiedene Beschlüsse im Zusammenhang mit der Corona Pandemie.

Aufwandsentschädigung für Vorstand beschlossen. Nachdem Oliver Pischke vor kurzer Zeit zum dritten Vorstandsmitglied gewählt wurde, gewährten ihm die MdStuRa in dieser Sitzung die dafür vorgesehene Aufwandsentschädigung. Damit stehen Oliver Pischke für die Dauer seiner Amtszeit 200€ pro Monat zur Verfügung, die als Ausgleich für den erheblichen Zeitaufwand als Vorstandmitglied dienen sollen.

Finanzhaushalt bestätigt. Wie in den vergangenen Wochen berichtet, wurde die Entscheidung über den StuRa-Haushalt 2021/22 zuletzt mehrfach vertagt. Schon im letzten Jahr hatte der StuRa mit einem finanziellen Engpass zu kämpfen, der unter anderem durch Lohnnachzahlungen entstanden ist. Auch im nun vorgelegten Haushaltspapier machen sich diese Schwierigkeiten bemerkbar. Aus diesem Grund werde der StuRa kurzfristig auf Überschüsse der Fachschaftsräte zurückgreifen, die wegen der Pandemie deutlich weniger Ausgaben getätigt haben als erwartet, erklärt der Haushaltsverantwortliche Sebastian Wenig. Sobald die Zahlungen der Semesterbeiträge im April eingegangen sind, werde man das Geld den Fachschaften wieder zur Verfügung stellen.

StuRa unterstützt RCDS. In einer Pressemitteilung vom 19. Januar fordert der Ring Christlich-Demokratischer Studenten einen Notbetreuungsanspruch für studierende Eltern zu gewähren. Aktuell haben Studierende weder vor noch in ihrer Prüfungsphase das Recht, ihre Kinder in einer Notbetreuung unterzubringen. Aus Sicht des RCDS müsse dort dringend gesetzlich nachgebessert werden. Die Mehrheit der MdStuRa sahen dies genauso und beschlossen, sich der Forderung anzuschließen.

Nein zur Zweitwohnsitzsteuer. Die Stadt Jena erwägt zukünftig die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer, um finanzielle Einbußen durch die Corona Pandemie auszugleichen. Auf Studierende, die ihren Hauptwohnsitz nicht in Jena angemeldet haben, könnten bei Umsetzung erhebliche Mehrkosten entstehen. Bislang hat die Stadt auf eine solche Steuer verzichtet. MdStuRa argumentierten, es sei Studierenden mit ohnehin schlechten finanziellen Aussichten nicht zuzumuten, weitere Steuern in Kauf zu nehmen. Durch eine Abstimmung beschloss der StuRa, sich im Sinne der Studierenden offiziell gegen eine solche Steuer auszusprechen.

Fachschaften formal ermahnt. Bis zuletzt haben die Fachschaften Geschichte der Naturwissenschaft, Ur- und Frühgeschichte sowie Altorientalistik / Arabistik es nicht geschafft, jeweils drei Vertreter für ihren Fachschaftsrat zu wählen. Damit die Vertretung der Studierenden in diesen Fachbereichen weiter gesichert werden kann, sprach der StuRa für jeden der Fachschaften eine Ermahnung aus. Das ermöglicht, im Falle weiterer Inaktivität, diese Fachschaften aufzulösen und deren Studierende den Vertretungen anderer Fachbereiche zuzuordnen.

Ein Termin für die nächste Sitzung ist noch nicht bekannt.