Am 18. Mai kam der Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität zu seiner 20. Sitzung zusammen. Kernthemen waren Anpassungen der Geschäftsordnung und die Öffnung des Wahlvorstandes für Exmatrikulierte.

Zu den Beschlüssen:

Anpassung der Geschäftsordnung gescheitert. Um Wahlen auch in Pandemiezeiten unkompliziert organisieren zu können, brachten Jens Lagemann und Florian Rappen einen entsprechenden Antrag ein. Damit solle, so die Antragsteller, die Arbeit der Mandatsprüf- und Zählkommission erleichtert werden. In der Diskussion darum, wie detailliert die Vorgaben in der Geschäftsordnung aussehen sollen und wie man mit Nichtanwesenden bei Wahlen umgehen wolle, offenbarten sich deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den MdStuRa. Bei der Abstimmung wurde die nötige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht.

Hoffnung für den Wahlvorstand. Da sich die Suche nach Mitgliedern für den Wahlvorstand schon seit Jahren schwierig gestaltet, diskutierten die MdStuRa einen Antrag, der auch Exmatrikulierte, also ehemalige Studierende der FSU, als Wahlvorstandmitglied zulassen würde. Man wolle so einen ersten Versuch unternehmen, um die Mitgliederzahl im Wahlvorstand zu steigern, so Markus Wolf. Der Antrag sieht in seiner jetzigen Form vor, Personen, die schon bis zu 6 Semester exmatrikuliert sind, als Wahlvorstand wählen zu können. Die Mehrheit des Wahlvorstandes solle aber weiterhin aus Immatrikulierten bestehen.

Geschäftsordnung aufgefrischt. Anna Kriesche und Jil Diercks stellten in der Sitzung einen Antrag vor, der die bisherige Regelung zur Ernennung studentischer Mitglieder im Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung behandelte. Durch die Zustimmung des Gremiums müssen diese nun nicht mehr vom StuRa gewählt werden. Zudem wurde die ehemalige Bezeichnung des ZLB in der Geschäftsordnung aktualisiert.

Emils Ecke abgeblitzt. Mit einem Förderantrag von 1000 Euro wandte sich Friederike Hütter an das Gremium. Damit soll der Außenbereich von Emils Ecke, einem Projekthaus mit dazugehörigem Verein, renoviert werden. Da die Antragstellerin nicht zugegen war und Fragen des Gremiums somit nicht beantwortet werden konnten, wurde der Antrag nicht behandelt.

Zoff um Urabstimmung. Mittels Satzungsänderung beantragten mehrere MdStuRa, dass Urabstimmungen zukünftig auch digital möglich sein sollen. Das Gremium diskutierte den Antrag in einer 1. Lesung. Markus Wolf plädierte energisch dafür, Urabstimmungen unter Pandemiebedingungen digital zu gestalten, um Infektionen zu vermeiden. Jens Lagemann und Florian Rappen hielten dagegen. Aus ihrer Sicht sei eine Online-Urabstimmung mit den demokratischen Grundsätzen schwer zu vereinbaren. Außerdem habe eine erst kürzlich durchgeführte Urwahl in Präsens gut funktioniert. Auf Antrag von Florian Rappen wurde der Tagesordnungspunkt nicht weiter befasst. Am Rande der Diskussion spielten sich erneut Meinungsverschiedenheiten zwischen Rappen und Wolf ab. Dies mündete in der aktuellen Sitzung darin, dass Rappen geheime Informationen über das Wahlerhalten von Wolf im öffentlichen Chat preisgab. Markus Wolf erklärte, über privatrechtliche Schritte in dieser Sache nachzudenken.  

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 1. Juni statt.