Am 4.4. war Sitzung des Studierendenrats der Universität Jena, und an Themen gab es genug. Rebecca war dabei und berichtet.

Wer gestern einen unterhaltsamen Abend haben wollte, musste gar nicht das DFB Pokal Viertelfinale schauen – die Uni Stura Sitzung war spannend genug! 

17 der 29 Aktiven Mitglieder waren anwesend, die Beschlussfähigkeit also gegeben.  

Der Moment des Tages: Ein Dringlichkeitsantrag der Finanzer:innen mit dem Anliegen, dass die Finanzen des FSR Wirtschaftswissenschaften in die Verwaltung der Studierendenschaft gegeben werden. Da wurden der Rücktritt Richard Kindlers aus dem Vorstand, die Haushaltssperre oder die erfolgreiche Wahl eines Sportreferenten fast nebensächlich. 

Der neue Tagesordnungspunkt Dringlichkeitsantrag wurde direkt an den Anfang der Sitzung gesetzt. Vielleicht keine schlechte Idee, denn die Diskussion, die folgte, forderte absolute Konzentration. 

Begründung der Finanzer:innen des StuRa für die Dringlichkeit: Der FSR WiWi soll steuerpflichtige Einnahmen nicht angemeldet haben. Noch dazu: Protokolle seien nachträglich bearbeitet worden und bei einigen Überweisungen von der FSR Kom an den FSR sei mehr Geld auf deren Konto gelandet als ursprünglich angedacht. In einem Fall waren wohl 200€ genehmigt, aber 600€ überwiesen worden. Zwar sehen die Finanzer:innen nicht alle Versäumnisse beim FSR – schließlich müsste die Person, die die Überweisung tätigt, auch gemerkt haben, dass etwas nicht stimmt. Die Menge der Ungereimtheiten sehen sie aber als dringlichen Grund an, die Finanzen des FSR Wirtschaftswissenschaften in die Verwaltung der Studierendenschaft zu geben.  

Protest hierzu kam vom Vorsitzenden des FSR Wirtschaftswissenschaften persönlich. Der Hauptkritikpunkt von Florian Rappen: Man habe keine Gesprächsangebote des FSR angenommen. Zu dieser sinnhaften Kritik kamen einige – durchaus forsche – implizite und explizite Vorwürfe. So sieht er eine Ungleichbehandlung zu anderen FSRen, die in seinen Augen ebenfalls finanziell im grauen Bereich arbeiteten. Die Medis beispielsweise würden nicht so streng kontrolliert, liegt das vielleicht daran, dass unter den Finanzer:innen ein Mitglied der Medis ist? Und auch die vorliegenden Exceltabellen könne niemand auf ihre Richtigkeit überprüfen. So zumindest der WiWi-Chef. 

Allem WiWi-Protest zum Trotz war die Entscheidung im Gremium deutlich – die Finanzen des FSR Wirtschaftswissenschaften werden in die Verwaltung der Studierendenschaft gegeben. Vielleicht auch, weil das Finanzamt von der Studierendenschaft hohe Strafen einfordern könnte, sollte sich der Verdacht der Steuerhinterziehung bewahrheiten.  

Weiterhin gab es in der knapp drei Stunden langen Sitzung einige Beschlüsse. So wurde der AK Haushalt aufgelöst, eine kritische Stellungnahme über die neue Regelung zum Nachweis der Prüfungsunfähigkeit beschlossen, die Forderung von FFF nach Volker Wissings Rücktritt unterstützt, und weitere Unterstützung für das Haus auf der Mauer gesichert. 

Auch die Berichte waren aufschlussreich. Das Treffen zur Zukunft des Lehrstuhls der Geschlechtergeschichte blieb noch ohne finales Ergebnis, weiter geht es in der nächsten Fakultätsratssitzung. Die ThULB möchte ihre Öffnungszeiten ausbauen und mehr Plätze generieren. Gleichzeitig wird das Studierendenwerk einige Stellen in der psychosozialen Betreuung streichen. Weiterhin wird ein Wahlvorstand gesucht und mit Richard Kindlers Rücktritt ist der StuRa-Vorstand wieder unterbesetzt. Die Haushaltssperre macht die Arbeit aktuell nicht leichter. Über die Ostertage soll aber der Haushalt beim Präsidenten eingereicht werden, sodass die Sperre voraussichtlich nicht länger als Mitte Mai gehen wird.  

Nach der Sitzung konnte ich übrigens noch knapp 70 Minuten DFB-Pokal verfolgen, was spannender war kann ich kaum sagen. Klar ist: Arbeitsreiche Zeiten kommen auf den Uni StuRa zu, und im Campusradio Jena erfahrt ihr alles Wichtige.