In eigener Sache: Einschränkung der Pressefreiheit im Zusammenhang mit dem Frietival in Jena

In der folgenden Stellungnahme äußert sich Chefredakteur Oliver Schulz zu den Umständen der Berichterstattung über die Veranstaltungen des Frietivals 2021.

Liebe Studierende,
Liebe VertreterInnen der Jenaer Studierendenschaften,
Liebe VertreterInnen der Jenaer Universität und Hochschule,

vom 15. bis 19. Juni 2021 fand das sogenannte Frietival, ein an Studierende gerichtetes Festival mit Public Viewings, Konzerten und Filmabenden statt. Als eine der ersten Großveranstaltungen nach der Pandemie war das Frietival ein gelungener und erfolgreicher Beitrag, bei dem wir Sport und Kultur nach langer Zeit wieder gemeinsam genießen durften. Als Chefredakteur des Campusradios zolle ich, Oliver Schulz, den OrganisatorInnen und UnterstützerInnen höchsten Respekt und bedanke mich auch im Namen unserer Redaktion für die Möglichkeit, von dort berichten zu können.

Am Rande des Frietivals kam es aus meiner Sicht jedoch zu einer erheblichen Verletzung der Pressefreiheit in Bezug auf das Recht der freien Berichterstattung unserer RedakteurInnen. Im Folgenden möchte ich diesen Vorgang darlegen und erläutern:

In einem am 16.06.2021 geführten Telefonat mit Florian Rappen (Mitorganisator des Frietivals) wurde mir als Chefredakteur des Campusradios explizit mitgeteilt, dass die MitgliederInnen unserer Redaktion auf dem Frietival „unerwünscht“ seien. Vorausgegangen war eine Anfrage meinerseits, ob wir als PressevertreterInnen eine Presseakkreditierung für eine ehrenamtliche Redakteurin erhalten, die am Donnerstag (17.06.21) die anstehenden Konzerte rezensieren und ggf. mit den Bands Interviews führen wollte. 

Grundlage dieser Entscheidung war, so Florian Rappen, dass man sich bei der Berichterstattung über die Public Viewings beim Frietival und am Institut für Sportwissenschaft nicht gleichwertig dargestellt fühle. Auf beiden Veranstaltungen (15.06.21) waren ReporterInnen (unter anderem ich selbst) vor Ort und berichteten via Instagram für die Studierendenschaft. Während unsere Reporterin von der Jahnwiese Eindrücke schilderte und zeigte, wandten wir uns beim Public Viewing des FSR Sport zusätzlich an einen der OrganisatorInnen (Markus Wolf) für eine Einschätzung der Lage. Dabei befragten wir Markus Wolf eindeutig in seiner Funktion als Organisator und vermittelten keinerlei Referenzen zur damals laufenden Gremienwahl. In beiden Fällen legten wir den Fokus klar erkennbar auf die Berichterstattung über die ersten, speziell an Studierende gerichteten Veranstaltungen, die nach der Pandemie in dieser Größenordnung stattfanden. 

Kern der Kritik, die Florian Rappen äußerte, war der Vorwurf, dass wir als Redaktion Einzelpersonen, die aktuell für die Gremienwahl kandidieren, beabsichtigt in den Vordergrund rücken wollten. Dies dementieren wir. Im weiteren Verlauf des Gesprächs erklärte mir Florian Rappen, man habe unsere Berichterstattung gesichtet und man werde erst über das Ausstellen einer Presseakkreditierung nachdenken, wenn das Campusradio seine Berichterstattung diesbezüglich anpasse. Sollte dies die tatsächliche Intention der Aussagen Florian Rappens gewesen sein, empfinde ich dies als gravierenden Eingriff in das Grundrecht auf freie Berichterstattung und im speziellen als Eingriff in die Berichterstattung über eine öffentlich zugängliche Kulturveranstaltung, bei der Presse und Medien vorab nicht grundsätzlich ausgeschlossen worden sind. Ausschlaggebend ist zusätzlich, dass Florian Rappen während unseres Telefongesprächs ausdrücklich formulierte, dass einzig MitgliederInnen des Campusradios aus den genannten Gründen nicht erwünscht seien. Andere Medien wären hingegen herzlichst willkommen.

Wir als Redaktion und ich als Chefredakteur sind allzeit offen für Kritik, um unser Programm stetig zu verbessern. Im Zuge dessen bat ich an, den Sachverhalt offen und ausführlich zu diskutieren. Diesen Vorschlag lehnte Florian Rappen ab. Erst nach einem erneuten Telefonat (16.06.21) und weiterer Diskussion willigte Florian Rappen ein, unserer Redakteurin Zutritt zum Gelände zu gewähren und Kontakt zu den KünstlerInnen zu ermöglichen.

Um aufzuklären, wer die Entscheidung getroffen hat, das Campusradio und dessen Mitwirkende zwischenzeitlich als „unerwünscht“ auf dem Frietival zu erklären, wandte ich mich per Mail an alle VeranstalterInnen, die offiziell als solche bekannt gemacht wurden (5 Fachschaftsräte, das Hörsaalkino und das Team von „Aktiv, Engagiert, Motiviert“). Bis heute (28.06.21) antworteten lediglich der FSR Anglistik/Amerikanistik und der FSR Bioinformatik. Beide Fachschaften versicherten uns schriftlich, dass sie nicht in diese Entscheidung eingebunden oder darüber in Kenntnis gesetzt worden seien. Aus der Antwort der Fachschaft Bioinformatik geht zudem hervor, dass mit großer Wahrscheinlichkeit auch die übrigen Fachschaften keine Information zu diesem Vorgang erhielten.

Als Reaktion auf meine Recherchen zu diesem Sachverhalt wurde ich erneut von Florian Rappen kontaktiert. In einem Telefongespräch (18.06.21) zeigte er sich mir gegenüber verärgert über die an diesem Tag versendeten Mails an die OrganisatorInnen. Er kündigte noch im selben Gespräch an, das Campusradio per Antrag von allen zukünftigen Veranstaltungen des FSR Wirtschaftswissenschaften ausschließen zu wollen. Zusätzlich schilderte Florian Rappen, er könne den Zeitpunkt der Recherchen nicht nachvollziehen und kündigte aus diesem Grund an, die Dienstnachweise, die ich als Angestellter der Studierendenschaft Jena (Vertreten durch den Vorstand des Studierendenrates) monatlich vorlege, prüfen zu wollen. 

Formal ist Florian Rappen ohne Weiteres berechtigt, einen solchen Antrag einzubringen und ebenso als Mitglied des StuRa, die Dienstnachweise der angestellten Chefredaktion zu prüfen. Dass die Äußerung dieser Vorhaben als Reaktion auf meine Recherchen zum Umgang mit der Pressefreiheit auf dem Frietival erfolgte, halte ich für äußerst unangemessen. Zudem ist mir gegenüber nicht mitgeteilt worden, in welcher Funktion Florian Rappen seine Entscheidungen und Äußerungen tätigte. Ob er in den geschilderten Telefonaten als Privatperson, reiner Organisator, Vorsitzender der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften, Mitglied des StuRa oder als Mitglied von „Aktiv, Engagiert, Motiviert“ handelte und sprach, ist mir nicht bekannt. Anfragen an das Team von AEM und den FSR Wirtschaftswissenschaften blieben bisher unbeantwortet.

Es ist aus meiner Sicht untragbar, PressevertreterInnen aufgrund wahlpolitischer Anliegen von einer Kulturveranstaltung, die durch Gelder der Studierendenschaft finanziert wurde, als unerwünscht zu erklären. Auch wenn der Zugang letztendlich gewährt worden ist, liegt in meinen Augen der Versuch vor, die freie Berichterstattung über das Frietival aus politischen Motiven zu beeinflussen. Dass als Reaktion auf die Aufarbeitung dieser Vorgänge ein Antrag auf Ausschluss des Campusradios von Veranstaltungen der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften und eine Kontrolle von Personalunterlagen der Chefredaktion angekündigt wurden, kritisiere ich scharf.

Es bleibt mir nur zu hoffen, dass es sich bei den von Florian Rappen getätigten Äußerungen um unglücklich formulierte Kritik handelt. Denn das Verhältnis zwischen Campusmedien, Fachschaften und anderen VeranstalterInnen ist in den vergangenen Jahren aus Sicht unserer MitgliederInnen immer gut gestalten worden. In jedem Fall treten wir als Campusradio und ich als Chefredakteur weiterhin für den offenen Dialog und Freiheit der Presse ein.

Mit freundlichen Grüßen 

Oliver Schulz 
Chefredakteur
Campusradio Jena