FSU StuRa FM (Kommentar): 19/02/19: Der emanzipatorische linke Zirkus

Am 19.02. war es mal wieder so weit. Der StuRa der FSU kam zu seiner mittlerweile 10. Sitzung zusammen. Es sollte ein wilder und anstrengender Abend werden. Diesmal ging es um die Prüfungsberatung, den Haushalt und die Zusammenarbeit des StuRa mit anderen Unis, Organisationen und Veranstaltern.

Foto: Julian Hoffmann / Akrützel

Los ging es, wie immer, mit den Berichten. Eine Petition über die Prüfungsberatung sollte vorgelesen und ausgeteilt werden. Das wurde vom Vorstand unterbunden mit dem Hinweis, dass es auf der Tagesordnung einen Punkt zu diesem Thema gibt. Danach wurde berichtet, dass der Innenrevision die Bankbestätigung fehlt, um den Haushalt annehmen zu können. Die Commerzbank verlange 150€/ Konto. Nun würden die Optionen abgewogen.

Weiter ging es dann mit der Wahl einer Delegierten für die KTS. Das steht für Konferenz Thüringer Studierendenschaften. Lilly Fischer, im 1. Semester Lehramt, hat sich beworben und wurde nach einer kurzen Fragerunde auch ernannt.

Beim nächsten Punkt ging es einen Nachruf. Tom Schau, in den 90-er Jahren ein Mitglied des StuRa, ist verstorben. Der Nachruf wurde kommentarlos und einstimmig angenommen. Auch das Campusradio spricht hiermit sein Beileid aus.

Foto: Julian Hoffmann / Akrützel

Weiter ging es dann mit der größten Diskussion des Abends. Die Prüfungsberatung. Diese soll umstrukturiert werden. Die jetzige Prüfungsberatung wird seit einigen Jahren von einem Studenten der FSU übernommen. Diese Arbeit soll nun von einem Anwalt übernommen werden. Er verlangt 50€/Stunde. Er müsse sich aber in die Materie einarbeiten. Die Zahl der angebotenen Stunden soll auf insgesamt 10h ausgebaut werden. Bevor hier nun aber auf die Diskussionen eingegangen wird, müssen die gezielten Falschmeldungen genannt werden. Im Vorfeld der Sitzung wurden über verschiedenste Kanäle, Blogs, Jodel, Facebook, Falschmeldungen verbreitet. Die falschen Fakten die genannt wurden, deckten sich, sicherlich zufällig, mit den Argumenten der Emanzipatorischen Linken Liste. Zu ihnen aber später mehr. Die Gegner dieses Antrags bezeichneten diesen als Schikane gegen den jetzigen Prüfungsberater, der viele Jahre habe. Die Befürworter nannten die rechtliche Sicherheit, die ein Anwalt mit sich bringt, besonders was die Haftbarkeit des StuRa angeht, sollte die Prüfungsberatung falsch beraten. Es wurden sage und schreibe 14 Änderungsanträge und 33(!) Anträge an die Geschäftsordnung gestellt. Der tatsächliche Beschlusstext lässt sich im TOP 5 des Protokolls der Sitzung nachlesen. Der geänderte Antrag wurde dann angenommen.

Im Nachhinein wurde die Debattenkultur des StuRa stark kritisiert. Heikel hierbei: Bereits vor der Sitzung wurde ein Kompromiss geschlossen, der Diskussionen, wie sie in der vorigen Sitzung passiert sind, verhindern sollte. Allerdings war den ELLis der Kompromiss doch nicht mehr genug.

Des weiteren muss auch das anhaltend störende Verhalten der Emanzipatorischen Linken Liste kritisiert werden. Sie wirken leider bei jeder Sitzung unvorbereitet und ignorieren immer wieder die Regeln des StuRa. Sie verschmutzen während fast jeder Sitzung den Sitzungsraum und lassen sich auch zu Beleidigungen hinreißen. In dieser Sitzung hat es den Vorstand mit einem „fick dich“ erwischt. Ebenso wurden Gegenstände gegen einzelne MdStuRa geworfen. Es bleibt nur zu hoffen, dass sie in Zukunft ihre Aufgabe als Mitglieder des StuRa ernst nehmen und sich in Impulskontrolle üben. Nach diesem Tagesordnungspunkt verließen viele Gäste und die Linke Liste den Raum.

Hiernach kehrte langsam wieder Ruhe ein. Dann wurde beschlossen die Kooperation mit der Technischen Universität Chemnitz zu beenden. Man befürchtet, dass der Studierendenrat umsatzsteuerpflichtig wird, sollte man die Kooperation nicht beenden.

Danach ging es dann schnell. Die Zusammenarbeit mit dem Projekt „Torus“ wurde abgelehnt und ein Kooperationsverbot für das Empire erlassen. Mehr dazu in der letzten Ausgabe StuRa FM!
22:45 Uhr ging dann die bisher wildeste StuRasitzung dieser Legislatur zu Ende.

Bildquelle: Archiv

Protokoll + Sitzungsmaterial: https://www.stura.uni-jena.de/protokolle.php

Revidiert: 27.02.2019

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